Deutscher Gewerkschaftsbund

Diskussionsveranstaltung

Recht ohne Gesetz und Staat

Wie private Akteursnetzwerke Demokratie und Parlament aushebeln!

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Wussten Sie, dass die Regeln für die Prüfung neuer Medikamente und de­ren Zulassung weltweit von einer Organisation geregelt wird, in der auch die großen internationalen Pharmafirmen sitzen?
Wussten Sie, dass die Banken im sog. Basler Ausschuss für die Bankenauf­sicht vetreteten sind?
Kennen Sie ICNIRP? Dabei handelt es sich um eine private Vereinigung von Wissenschaftler*innen, häufig mit großer Nähe zur Industrie. Die Gesetzgebung zum Schutz der Bevölkerung vor Hochfrequenzstrahlung (z.B. Mobilfunk) folgt ausschließlich deren Richtlinien.

Der Referent unserer Veranstaltung schildert einen Prozess, der sich weit­gehend jenseits der öffentlichen Aufmerksamkeit, im Schutz undurchsichti­ger Akteursnetzwer­ke und unter dem Deckmantel undurchdringbarer Orga­nisationskürzel ab­spielt. Die Gruppen sind ungreifbar und formlos, sehr oft nicht einmal rechtsfähige Organisationen. Keine dieser Gruppen ist einer demokratischen Kontrolle unterworfen.

Der Referent Fritz R. Glunk ist Gründungsherausgeber des kultur­politischen Online-Magazins ›Die Gazette‹

Eine Veranstaltung von: Attac Dortmund / DGB Dortmund / Nachdenktreff und AG ′Globalisierung konkret′ in der Auslandsgesellschaft


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